Allgemeine Nutzungs- und Verkaufsbedingungen für Yuka

Präambel

Die App Yuka wird herausgegeben und gemanagt von der Firma Yuca SAS (im Folgenden „Yuca“) mit Sitz in 14 rue de Turbigo 75001 Paris (Handels- und Gesellschaftsregister RCS Paris 817 769 466).

Kontakt-E-Mail: team@yuka.io

Bitte lesen Sie das Folgende sorgfältig durch:

Bevor sich ein Nutzer für die App registriert, muss er diese Allgemeinen Nutzungs- und Verkaufsbedingungen für Yuka (im Folgenden „Allgemeine Bedingungen“) und die Bestimmungen der Datenschutzrichtlinie, die integraler Bestandteil der Allgemeinen Bedingungen sind, sorgfältig lesen.

Durch die Nutzung von Yuka nimmt der Nutzer die Allgemeinen Bedingungen in ihrer Gesamtheit an. Diese Annahme hat dieselbe Rechtsverbindlichkeit wie eine handschriftliche Unterschrift des Nutzers. Wenn Sie es ablehnen, diesen Nutzungsbedingungen zuzustimmen, dürfen Sie Yuka nicht nutzen.

Die Allgemeinen Bedingungen gelten für Nutzer in der EU, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Sie unterliegen französischem Recht. 

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung von Yuka. Artikel 8 enthält die Verkaufsbedingungen, die nur beim Kauf der Premiumversion der App oder von Verlagsprodukten gelten.

Artikel 6 erläutert den Umfang der Garantien zu Gunsten des Nutzers sowie die Haftung des des Herausgebers. Indem der Nutzer diese Allgemeinen Bedingungen akzeptiert, erkennt er an, dass der Herausgeber keine Gewähr für die Richtigkeit, Relevanz oder Vollständigkeit der Daten in der App übernimmt, die in ihrem jeweiligen Ist-Zustand zur Verfügung gestellt wird. Die App stellt dem Nutzer zu Informations- und allgemeinen Zwecken Daten zur Verfügung, die es dem Verbraucher ermöglichen, die Zusammensetzung der Lebensmittel und Kosmetika, die er täglich verwendet, bewusster wahrzunehmen. Eine Garantie für eine bessere Gesundheit des Nutzers ist damit jedoch nicht verbunden. Die App gibt keine medizinischen Empfehlungen und ersetzt keinesfalls die Beratung durch einen Angehörigen eines Gesundheitsberufes, insbesondere durch einen Ernährungsberater oder einen Arzt. Der Nutzer erklärt ausdrücklich, dass er die App ausschließlich auf eigenes Risiko und eigene Verantwortung nutzt.

1.     Definitionen

Im Folgenden bezeichnen wir als

App: die App Yuka und alle ihre Seiten und Bildschirmanzeigen.

Datenbank: die Datenbank, in der die in der App bewerteten Lebensmittel- und Kosmetikprodukte verzeichnet sind.

Kunden: den Mobilgeräte-Nutzer, der die Premium-Version in der App kauft.

Beitragenden: den Nutzer, der Inhalte zur Datenbank hinzufügt und/oder diese Inhalte bearbeitet.

Herausgeber: die juristische Person (die Firma Yuca SAS), die für die Herausgabe und den Inhalt der App und der Website www.yuka.io verantwortlich ist. Partei: den Nutzer, Kunden oder Beitragenden einerseits oder den Herausgeber oder Yuca andererseits (zusammen „die Parteien“).

Produkte: Lebensmittel- oder Kosmetikprodukte, die in der Datenbank aufgeführt und in der App bewertet werden.

Verlagsprodukt: Dein Kompass zur gesunden Ernährung

Score: Die Gesamtbewertung, die aus der App der vom Herausgeber entwickelten Bewertungsmethode resultiert.

Dienstleistungen: die von Yuka erbrachten Dienstleistungen der Analyse, Bewertung, Empfehlung und Einstufung in Bezug auf Produkte.

Website: die Website www.yuka.io/de.

Store: die Online-Plattform zum Herunterladen von Apps, die vom Herausgeber für die Veröffentlichung der App und vom Nutzer zum Herunterladen der App genutzt wird, das heißt Google Play Store und Apple Store.

Nutzer: den Mobilgeräte-Nutzer, der die App in der Gratis- oder Premium-Version verwendet.

Verkäufer: die juristische Person (die Yuca SAS), die die Premium-Version oder Verlagsprodukt zum Kauf anbietet.

Premium-Version: die digitalen Inhalte, die innerhalb der App gekauft oder abonniert werden können (In-App-Kauf).

2.     Sozialer Geschäftszweck und Unabhängigkeit von Yuca

2.1.     Daseinszweck und Mission

Yuca ist eine „Société à mission“ im Sinne von Artikel L.210-10 des französischen Handelsgesetzbuches Code de commerce, das heißt ein Unternehmen mit einem gemeinwohlorientierten Geschäftszweck.

Der Daseinszweck von Yuca lautet, Verbraucher über die Zusammensetzung von Produkten, insbesondere Lebensmitteln und Kosmetika, aufzuklären, um ihnen zu helfen, bessere Entscheidungen für ihre Gesundheit und den Planeten zu treffen, und damit zugleich Unternehmen zu ermutigen, die Transparenz und Qualität ihrer Produkte zu verbessern.

Die Firma Yuca hat sich im Sinne von Artikel L.210-10 des französischen Handelsgesetzbuches den Geschäftszweck gegeben, die folgenden sozialen und ökologischen Ziele zu verfolgen:

(i) Möglichst viele Menschen für die gesundheitlichen, ernährungsbezogenen und ökologischen Auswirkungen von Produkten, insbesondere Lebensmitteln und Kosmetika, zu sensibilisieren;

(ii) Verbraucher vor den Risiken zu warnen, die von den Produkten ausgehen können, die sie konsumieren, insbesondere wenn diese Produkte Zutaten, Zusatzstoffe oder Bestandteile enthalten, die in der Wissenschaft kontrovers diskutiert werden, und deren Verwendung daher fragwürdig ist;

(iii) Verbrauchern zu helfen, bessere Entscheidungen für ihre Gesundheit und den Planeten zu treffen, indem sie ihnen als unabhängige Instanz Alternativen anbietet, die ihre Gesundheit und/oder die Umwelt schonen;

(iv) Unternehmen zu ermutigen, die Zusammensetzung ihrer Produkte zu verbessern, um sie gesünder und nachhaltiger zu machen.

Die Firma Yuca erfüllt ihre Aufgabe hauptsächlich mithilfe der App, deren Funktionsweise im Folgenden näher erläutert wird (siehe Artikel 3).

2.2.     Unabhängigkeit

Der Herausgeber unterhält keine vertraglichen oder finanziellen Beziehungen irgendwelcher Art zu den Herstellern und/oder Vertreibern der Produkte, die von der App bewertet werden. Diese ist völlig unabhängig:

• Die App Yuka zeigt keine Werbung an.
• Keine Marke oder Firmengruppe kann die Analyse ihrer Produkte beeinflussen oder den Herausgeber dafür entlohnen, dass er sie in der App oder im Blog hervorhebt.
• Der Herausgeber wird Daten seiner Nutzer nicht verwerten oder weiterverkaufen.

Der Herausgeber finanziert sich aus drei Einnahmequellen:

• die kostenpflichtige Premium-Version der App,
• den Verkauf des Buches „Dein Kompass zur gesunden Ernährung", das auf pädagogische und leicht zugängliche Weise alle Grundlagen für die Hinwendung zu einer gesunden Ernährung zusammenfasst,
• den Verkauf eines jahresunabhängigen Kalenders für saisonales Obst und Gemüse (nur in Frankreich und Spanien erhältlich).

Im Sinne einer noch größeren Transparenz hat der Herausgeber seine Bilanz und die Aufschlüsselung seines Umsatzes öffentlich zugänglich gemacht.

3.     Funktionsweise der App 

Die App Yuka bietet ein Bewertungs- und Empfehlungssystem auf der Basis einer Analyse von Herstellerinformationen über die Zusammensetzung der Produkte.

3.1.     Datenbank

Yuka verfügt über eine eigene Datenbank, in der mehrere Millionen Lebensmittel- und Kosmetikprodukte (die „Produkte“) verzeichnet sind.

Diese Datenbank wird heute gespeist durch: 

1) Beiträge von Nutzern („Beitragenden“), die von Yuka nicht erkannte Produkte direkt über die App informieren können, indem sie Fotos der Produkte und ihrer Zusammensetzung hinzufügen.

2) Marken, die Yuka ihre Produktinformationen zugänglich machen. Diese Informationen entsprechen den Pflichtangaben auf den Produktetiketten. Sofern Yuka also mit Marken zusammenarbeitet, um die Übermittlung dieser Informationen zu verbessern, bedeutet dies keinen Interessenkonflikt. 

Hierfür gibt es drei (kostenlose) Lösungen:

• die Yuka-Datenbank,
• unser Datenimport-Tool,
• die Salsify-Plattform, mit der wir zusammenarbeiten.

Der Herausgeber garantiert nicht die völlige Zuverlässigkeit der Informationen über die Zusammensetzung der in der Datenbank verzeichneten Produkte und die vollständige Erfassung der Inhaltsstoffe (siehe unten, Artikel 6.3.1). 

Die Informationen, die die App gibt, entsprechen denen, die auf dem Produktetikett stehen. Der Herausgeber hat Kontrollsysteme eingeführt, mit deren Hilfe sein Team diese Informationen prüfen kann, führt aber selbst keine Analyse der Zusammensetzung der Produkte durch. Fehler im Hinblick auf die Zusammensetzung oder bei der Erkennung können vorkommen.

3.2.     Bewertungsmethode 

Die App arbeitet auf der Basis eines Algorithmus, der es ermöglicht, die Bewertung eines Produkts aufgrund der Erfassung seines Strichcodes und der Kennzeichnung seiner Zusammensetzung zu automatisieren.  

Die von der Anwendung verwendete Methode zur Bewertung von Lebensmitteln umfasst folgende Elemente:

• Ausgewogenheit der Zusammensetzung (60 %);
• Gehalt an Lebensmittelzusatzstoffen (30 %);
• Bio-Qualität des Produkts (10 %).

Wenn allerdings ein Zusatzstoff vorhanden ist, der als „riskant“ eingestuft wurde (roter Punkt), wird die Höchstpunktzahl für das Produkt auf 49/100 festgelegt.

Bei Salz und Schokolade berücksichtigt die Bewertungsmethode zusätzliche spezifische Kriterien, die einen Qualitätsunterschied ausmachen: Extraktions- oder Verarbeitungsmethode bei Salz; Kakaogehalt und Art des Fetts bei Schokolade. 

Die Methode zur Bewertung von Kosmetikprodukten basiert auf der Analyse aller Inhaltsstoffe des Produkts. Die App bewertet den Risikograd der Inhaltsstoffe, aus denen die Produkte bestehen. Dagegen bewertet die App nicht ihre Wirksamkeit.

Jedem Inhaltsstoff wird gemäß dem aktuellen Stand der Wissenschaft ein Risikograd zugewiesen. Es wurden vier Stufen festgelegt: riskant (rot), mäßiges Risiko (orange), geringes Risiko (gelb) und kein Risiko (grün). 

3.3.     Bewertungen und Meinungen von Yuka

Die Bewertung, die vom Algorithmus berechnet und von der App vergeben wird, stellt eine Meinung dar, die auf der Analyse der Zutaten und Zusatzstoffe beruht, aus denen die Produkte bestehen.

Die Begriffe „ausgezeichnet“ (Punktzahl >=75), „gut“ (50-74), „mittelmäßig“ (25-49), „schlecht“ (<25) beziehen sich ausschließlich auf die Produktbewertung gemäß der vom Herausgeber entwickelten Bewertungsmethode. Diese Bezeichnungen beziehen sich nicht auf das Produkt selbst oder seine Qualität (zum Beispiel bedeutet der Begriff „schlecht“ nicht, dass ein Produkt für den Verzehr ungeeignet ist). 

Entsprechendes gilt für die Begriffe „riskant“, „mäßiges Risiko“, „begrenztes Risiko“, „geringes Risiko“, „risikofrei“. Sie geben ausschließlich die Meinung des Herausgebers über die in den Produkten enthaltenen Zusatz- oder Inhaltsstoffe wieder, die auf den analysierten wissenschaftlichen Quellen beruht.

Der Nutzer sollte sich daher der Komplexität der Bereiche Ernährung, Kosmetik oder auch Umweltanalyse bewusst sein. Die App gibt eine Analyse, die es dem Verbraucher ermöglicht, die Zusammensetzung der Lebensmittel und Kosmetika, die er täglich verwendet, bewusster wahrzunehmen. Eine Garantie für eine bessere Gesundheit des Nutzers ist damit jedoch nicht verbunden. Der Gesundheitszustand hängt nämlich von zahlreichen Faktoren ab, insbesondere vom Lebensstil und der Umwelt (gesunde und ausgewogene Ernährung, körperliche Bewegung, Hygiene, keine Probleme durch Sucht und Drogenmissbrauch, Stress oder Umweltverschmutzung). Die von der App angebotenen Dienste beinhalten keine medizinische Empfehlung.

Die Produktbewertung, ausgedrückt durch den Score, stellt kein Urteil über die Gesundheits- oder Umwelteigenschaften des Produkts dar, und es sind gewisse Faktoren zu berücksichtigen, insbesondere die Menge des konsumierten Produkts, die Häufigkeit des Konsums, der Lebensstil und die Umweltbedingungen, wie oben erwähnt. Der Herausgeber beabsichtigt mit der Produktbewertung nicht, die Produkte zu verbieten oder zu fördern, sondern die meisten Verbraucher über die Zusammensetzung der Produkte aufzuklären.

3.4.     Empfehlungen und Rankings

Wenn ein Nutzer ein Produkt mit dem Score „Mittelmäßig“ oder „Schlecht“ scannt, bietet Yuka ähnliche Produkte mit einem höheren Score („Gut“ oder „Ausgezeichnet“) an. 

Die Empfehlungen werden auf völlig neutrale und objektive Weise ermittelt: Yuka wird von keiner Marke dafür bezahlt oder beeinflusst, dass diese in den Empfehlungen erscheint.

Der Algorithmus zur Auswahl der gesünderen Alternativen berücksichtigt in der Reihenfolge ihrer Priorität

1) die Produktkategorie (Erdbeermarmelade, Naturjoghurt aus Ziegen- und Schafsmilch, ungefärbter Lippenbalsam, feste Seifen usw.), um ein Produkt zu empfehlen, das dem ersten Produkt so nahe wie möglich kommt.     

2) die Verfügbarkeit des Produkts, um Produkte zu empfehlen, die leicht zu bekommen sind.

3) die Produktbewertung, um nur gut bewertete Produkte zu empfehlen, d. h. „Gut“ oder „Ausgezeichnet“. 

Die App bietet auch kostenlos zugängliche Produktrankings, dies jedoch derzeit nur in Frankreich und den USA.

Wie die Empfehlungen werden auch die Produkte in den Rankings völlig unparteiisch ausgewählt. Yuka wird von keiner Marke dafür bezahlt, dass diese in diesen Rankings erscheint.

Der Algorithmus für die Auswahl der Rankings berücksichtigt folgende Kriterien:

1) Die Produktkategorie, damit sie der ausgewählten Kategorie entspricht.

2) Die Verfügbarkeit der Produkte im Land, so dass die Produkte leicht zu bekommen sind.

3) Die Produktbewertung in absteigender Reihenfolge.

4) Es wird nur eine begrenzte Anzahl von Produkten der gleichen Marke gezeigt, um die Vielfalt der Produkte zu fördern und eine übermäßige Präsenz derselben Marke zu vermeiden.

Die Rankings können Produkte mit einer Bewertung unter 50/100 enthalten, wenn kein Produkt in der Kategorie eine bessere Bewertung hat, aber Produkte mit roten Zusatzstoffen (die in der App als „riskant“ eingestuft werden) werden konsequent ausgeschlossen.

3.5.     Premium-Version

Die App bietet den In-App-Kauf einer Premium-Version an, die folgende Funktionen umfasst:

• den „Offline“-Modus: Er ermöglicht das Scannen und den Zugriff auf die Produktanalyse auch ohne Internetverbindung. Diese Funktion steht nicht für alle gelisteten Produkte zur Verfügung, sondern nur für einen Teil davon (die am häufigsten gescannten Produkte).
• die Funktion „Suche“: Mit ihrer Hilfe kann der Nutzer die Produktdatenbank mit Hilfe von Schlüsselwörtern (Produktname, Marke usw.) durchsuchen und auf den Score zugreifen, ohne das gesuchte Produkt scannen zu müssen.
• die Funktion „Persönliche Präferenzen“: Sie ermöglicht es dem Nutzer, die App an seine Ernährungspräferenzen und -beschränkungen anzupassen. Die App weist in der Produktbeschreibung auf das Vorhandensein unerwünschter Inhaltsstoffe hin, und die Empfehlungen berücksichtigen diese Präferenzen.

4.     Konto in der App 

4.1.     Erstellung eines Kontos

Der Nutzer, der in der App ein Konto erstellt, kann auf die App zugreifen, indem er sich mit den bei der Registrierung angegebenen Zugangsdaten einloggt oder Systeme wie die Drittanbieter-Anmeldebuttons sozialer Netzwerke nutzt.

Mit der Anmeldung verpflichtet sich der Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:

• Konten, die von Bots oder anderen automatisierten Methoden erstellt wurden, sind unzulässig;
• Sofern nicht ausdrücklich genehmigt, darf jeder Nutzer nicht mehr als ein einziges Konto registrieren;
• Sofern nicht ausdrücklich genehmigt, darf ein Benutzerkonto nicht mit anderen Personen geteilt werden.

Der Nutzer ist für den Schutz des von ihm gewählten Passworts voll verantwortlich. Es wird empfohlen, komplexe Passwörter zu verwenden. Wenn er sein Passwort vergessen hat, hat er die Möglichkeit, ein neues zu wählen. 

Dieses Passwort garantiert die Vertraulichkeit der Angaben in seinem Konto, und es ist ihm untersagt, diese Daten Dritten mitzuteilen oder zu übermitteln. Bei Zuwiderhandlung haftet die Website nicht für unbefugte Zugriffe auf das Konto des Nutzers. 

Hat der Nutzer Grund zu der Annahme, dass seine persönlichen Zugangsdaten unberechtigterweise weitergegeben oder verletzt worden sind, muss er den Herausgeber unverzüglich darüber informieren, und zwar über die Kontaktdaten, die in der Präambel der Allgemeinen Bedingungen angegeben sind.

4.2.     Aussetzung oder Löschung eines Kontos durch den Herausgeber

Der Herausgeber behält sich das ausschließliche Recht vor, nach eigenem Ermessen den Zugriff auf die App zu sperren oder das Konto eines Nutzers zu löschen, der gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt (dies betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Nutzungs- und Veröffentlichungsbeschränkungen, die in den Artikeln 5.1 ff. dieser Bedingungen dargelegt sind). Der Herausgeber kann auch jedes Konto löschen, das seit mindestens einem Jahr inaktiv ist.

Eine solche Aussetzung oder Löschung, die jederzeit und ohne vorherige Ankündigung erfolgen kann, kann dem ausgeschlossenen Nutzer keinen Schaden zufügen, sodass dieser daraus keinen Anspruch auf Entschädigung ableiten kann. Diese Sperrung oder Löschung des Kontos berührt nicht das Recht des Herausgebers, rechtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten, sofern die Fakten dies rechtfertigen. 

4.3.     Schließung durch den Nutzer

Jedem Nutzer steht es frei, sein App-Konto zu schließen. Hierzu muss der Nutzer eine E-Mail an den Herausgeber senden, in der er mitteilt, dass er sein Konto löschen möchte, oder das Löschungsverfahren anwenden.

5.     Rechte und Pflichten des Nutzers

5.1.     Einschränkungen bei der Nutzung und Veröffentlichung von Inhalten auf Yuka

Der Nutzer verpflichtet sich, die geltenden Gesetze und Vorschriften sowie die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen einzuhalten, insbesondere die folgenden Einschränkungen zu befolgen:

• über die Website oder die App keine illegalen Inhalte zu veröffentlichen, insbesondere:

o   verleumderische, beleidigende, bedrohende, belästigende oder anderweitig unangemessene Inhalte;

o   Inhalte, die die direkt oder indirekt Hass, Rassismus, Diskriminierung, Pornografie, Gewalt oder eine andere Beeinträchtigung der Menschenwürde fördern;

• den reibungslosen Betrieb von Yuka nicht zu beeinträchtigen, insbesondere nicht:

o   Yuka zu sondieren, zu scannen oder auf Schwachstellen zu testen;

o   gegen die Sicherheits- und Authentifizierungsmaßnahmen von Yuka zu verstoßen;

o   Malware in oder durch Yuka zu installieren, einzubetten, hochzuladen oder anderweitig einzubauen;

o   Yuka missbräuchlich, exzessiv oder anderweitig unangemessen zu nutzen (z. B. für Spam);

o   zu versuchen, die technische Infrastruktur auf eine Art und Weise zu stören oder zu manipulieren, die Yuka schädigt;

o   ein automatisiertes Verfahren anzuwenden, um Daten und/oder Inhalte von Yuka zu sammeln oder zu scrapen.

• die Rechte anderer Nutzer nicht zu verletzen, insbesondere nicht:

o   ein von einem anderen Nutzer genutztes Konto zu missbrauchen;

o   Informationen über andere Nutzer, etwa Anmeldedaten und andere personenbezogene Daten, zu erfassen oder zu sammeln;

• die von der App weitergeleiteten Daten persönlich und nicht-kommerziell zu nutzen, insbesondere:

o   die von der App angebotenen Bewertungen, Empfehlungen und Rankings nicht zur persönlichen Bereicherung oder zur Gewinnerzielung zu nutzen;

• im Rahmen der unten beschriebenen Bedingungen keine falschen Zusätze oder Änderungen an der Beschreibung von Produktzusammensetzungen vorzunehmen.

Missachtet ein Nutzer die in diesem Artikel festgelegten Einschränkungen, so wird sein Konto nach Maßgabe der Bestimmungen des Artikels „Datenschutz“ gesperrt oder gelöscht 4.2.

5.2.     Hinzufügen von Produkten

Der Nutzer hat die Möglichkeit, zu den über die App zugänglichen Inhalten beizutragen, indem er Daten über Lebensmittel und Kosmetikprodukte hinzufügt oder ändert.

Der Beitragende verzichtet zugunsten des Herausgebers hinsichtlich jeglicher Verbreitung oder Nutzung, auch kommerzieller Art, auf seine Rechte am Inhalt der Beiträge. Der Beitragende wird darauf hingewiesen, dass der Herausgeber (nur bei Lebensmitteln) Beitrag ganz oder teilweise auf der Website von Open Food Facts (openfoodfacts.org) veröffentlichen kann.

Der Beitragende verpflichtet sich, bei seinem Beitrag wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Regeln für Beiträge einzuhalten.

Der Beitragende verpflichtet sich, nur solche Informationen und Fotografien weiterzuleiten, an denen er die Urheberrechte besitzt. Der Beitragende verpflichtet sich, keine Informationen und/oder Fotografien von anderen Websites hinzuzufügen. Die vom Beitragenden hinzugefügten Informationen müssen direkt von der Produktverpackung stammen. Die vom Beitragenden hinzugefügten Fotos müssen vom Beitragenden selbst aufgenommen worden sein. 

5.3.     Produktänderungen

Der Nutzer, der fehlende oder ungenaue Informationen feststellt, wird gebeten, die Produktbeschreibung zu ändern. Der Nutzer kann einen Fehler auch dem Herausgeber melden, der sich dann bemühen wird, die Datenbank innerhalb einer angemessenen Frist zu aktualisieren.

Hat ein Beitragender absichtlich korrekte Informationen gelöscht und/oder falsche Informationen eingegeben, so wird sein Konto unter den in Artikel 4.2 genannten Bedingungen gesperrt oder gelöscht, und es können rechtliche Schritte gegen ihn eingeleitet werden. Solche Beiträge können vom Herausgeber sofort gelöscht werden.

5.4.     Haftung von Nutzern und Beitragenden

Der Beitragende ist allein für die von ihm veröffentlichten Inhalte verantwortlich.

Der Herausgeber behält sich ausdrücklich das Recht vor, rechtliche Schritte gegen einen Beitragenden einzuleiten, sofern ihm durch dessen Beiträge, die nicht den hier festgelegten Bedingungen entsprechen, ein Schaden entsteht, oder gegen einen Nutzer, der gegen die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen verstößt. 

Der Nutzer verpflichtet sich hiermit im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang, den Herausgeber und seine leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Agenten, Berater, Auftragnehmer und Mitarbeiter von allen Verlusten, Haftungen, Schäden, Kosten und Ausgaben freizustellen, sie dagegen zu verteidigen und zu entschädigen. Dies betrifft auch Kosten und Ausgaben (einschließlich angemessener Gebühren und Auslagen für Anwälte und Berater), die dem Herausgeber aufgrund von Forderungen Dritter (einschließlich staatlicher Behörden und Dienststellen) entstehen und sich aus der behaupteten oder tatsächlichen Verletzung einer Ihrer Zusicherungen, Garantien oder Verpflichtungen ergeben, die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegt sind, auf ihnen beruhen oder aus ihnen resultieren.

6.     Haftung und Garantien des Herausgebers

Generell kann der Herausgeber in keinem Fall für direkte oder indirekte materielle Schäden haftbar gemacht werden, insbesondere nicht für entgangene Gewinne, entgangene Gewinnchancen, Kunden- oder Datenverluste, die sich aus der Nutzung der App oder umgekehrt aus der Unmöglichkeit ihrer Nutzung ergeben können.

6.1.     Zugriff auf die App

Der Herausgeber macht Sie darauf aufmerksam, dass die in der App eingegebenen Informationen auf den Servern eines externen Dienstleisters gehostet werden, der als Unterauftragnehmer des Herausgebers mit dem Hosting betraut ist. 

Der Herausgeber haftet nicht für die technische Nichtverfügbarkeit der Verbindung, und zwar unabhängig davon, ob diese Nichtverfügbarkeit (in nicht erschöpfender Aufzählung) auf höhere Gewalt, Wartungsarbeiten, Aktualisierungen, Änderungen, Eingriffe des Hosting-Anbieters, interne oder externe Streiks, Netzwerk- oder Stromausfälle zurückzuführen ist.

Der Nutzer erklärt, dass ihm die Grenzen und Beschränkungen des Internets bekannt sind, und erkennt daher insbesondere die Unmöglichkeit́ einer vollständigen Garantie für die Sicherheit des Datenverkehrs an. Der Herausgeber haftet nicht für Schäden, die sich aus der Nutzung der App ergeben, wie zum Beispiel Datenverlust, das Eindringen Unbefugter, Viren, Störungen des Dienstes oder ähnliches. 

Der Herausgeber haftet nicht für die etwaige unsachgemäße Verwendung oder falsche Konfiguration eines Geräts oder für die Verwendung eines selten genutzten oder veralteten Geräts durch den Nutzer.

Die vollständige oder teilweise Unmöglichkeit, die Website oder die App zu nutzen, insbesondere aufgrund von Inkompatibilitäten der benutzten Geräte, löst keinerlei Anspruch auf Schadenersatz, Rückerstattung oder Haftung des Herausgebers aus, außer im Falle eines nachgewiesenen versteckten Mangels oder Konformitätsmangels (siehe unten, Artikel 6.4).

6.2.     Zugriff auf externe Ressourcen

Über Yuka kann der Nutzer Zugriff auf externe Ressourcen haben, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden, wie zum Beispiel Links zu wissenschaftlichen Studien im Abschnitt „Wissenschaftliche Quellen“.

Der Nutzer wird darauf aufmerksam gemacht, dass diese externen Ressourcen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder anderen rechtsverbindlichen Dokumenten unterliegen, die von ihren Eigentümern erstellt wurden. 

Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass der Herausgeber diese Ressourcen nicht kontrolliert und nicht für ihren Inhalt oder ihre (Nicht-)Verfügbarkeit verantwortlich ist. Der Herausgeber der App kann nicht haftbar gemacht werden, wenn der Inhalt externer Ressourcen gegen geltendes Recht verstößt oder die Nutzung dem Nutzer Schaden zufügt. 

6.3.     Inhalt von Yuka

Die App stellt dem Nutzer Daten zu Orientierungs- und allgemeinen Informationszwecken zur Verfügung. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Relevanz, Richtigkeit oder Vollständigkeit der dargestellten Daten in der App, die in ihrem jeweiligen Ist-Zustand zur Verfügung gestellt wird.

Der Nutzer erklärt ausdrücklich, dass er die App ausschließlich auf eigenes Risiko und eigene Verantwortung nutzt. Für Auswahl und Kauf eines Produkts ist allein der Nutzer verantwortlich.

Die App gibt keine medizinischen Empfehlungen und ersetzt keinesfalls die Beratung durch einen Angehörigen eines Gesundheitsberufes, insbesondere durch einen Ernährungsberater oder einen Arzt. Der Nutzer darf die App niemals zu medizinischen Zwecken nutzen. Insbesondere darf er die Einholung von ärztlichem Rat oder professioneller Hilfe im Falle eines Gesundheitsproblems nicht aufgrund von Informationen unterlassen oder verzögern, die er der App entnommen hat.

6.3.1.    Informationen über die Zusammensetzung von Produkten – Datenbank

Der Herausgeber garantiert weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit seiner Analyse der Produktzusammensetzung. Der Herausgeber haftet unter keinen Umständen für die Daten bezüglich der Zusammensetzung der analysierten Produkte und schließt jegliche Haftung für Fehler in der Datenbank aus. 

Die Datenbank wird insbesondere in dem Maße weiterentwickelt, in dem der Herausgeber und die Beitragenden auf der Grundlage von Herstellerinformationen Produkte hinzufügen und/oder ändern. Fehler bei der Zusammensetzung oder der Erkennung können vorkommen.

Es obliegt somit dem Nutzer, die Zusammensetzung der Produkte direkt auf der Verpackung des Produkts zu überprüfen, um sicherzugehen, dass er über aktuelle Informationen zu deren Zusammensetzung verfügt.

6.3.2.    Risikoeinschätzung von Inhalts- und Zusatzstoffen in Produkten

Der Herausgeber garantiert nicht die Relevanz, Vollständigkeit und Richtigkeit der Risikoeinschätzungen bezüglich der Inhalts- und Zusatzstoffe in den Produkten.

Der Herausgeber nimmt keine wissenschaftliche Autorität für sich in Anspruch und gibt lediglich Meinungen zu den Risiken ab, die mit Zutaten und Zusatzstoffen in den Produkten verbunden sind. Er tut dies auf der Grundlage einer Analyse der Berichte von Expertengremien und wissenschaftlicher Studien (einschließlich unabhängiger Studien), die durch anerkannte Institutionen durchgeführt wurden, sowie der geltenden Vorschriften.

Der Herausgeber wendet das Prinzip der Vorbeugung an und warnt vor umstrittenen Zutaten und Zusatzstoffen, auch wenn die Gefahr nur vermutet und nicht bewiesen ist.

Der Herausgeber bemüht sich nach besten Kräften, eine Analyse zu geben, die auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft beruht. Aufgrund der Vielzahl von Zutaten und Zusatzstoffen in den Produkten, die vom Herausgeber bewertet werden, kann jedoch nicht garantiert werden, dass stets die neuesten wissenschaftlichen Studien und Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt werden. Der Herausgeber haftet nicht, wenn bei der Bewertung eines risikobehafteten Zusatz- oder Inhaltsstoffes eine kürzlich erfolgte Änderung der Vorschriften, beispielsweise auf lokaler Ebene in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, unberücksichtigt bleibt. 

6.3.3.    Produktempfehlungen und -rankings 

Der Herausgeber übernimmt keine Verantwortung für die Relevanz, Vollständigkeit und Richtigkeit der Empfehlungen zugunsten höher bewertete Produkte oder für die Rankings der höher bewerteten Produkte.

Der Herausgeber kann insbesondere keine Gewähr dafür übernehmen, dass das empfohlene Produkt exakt dem gescannten Produkt entspricht oder dass das empfohlene Produkt bei dem Händler verfügbar ist, der das vom Nutzer gescannte Produkt zum Kauf anbietet.

Die Rankings spiegeln lediglich die Meinung des Herausgebers wider, die sich nicht auf den Nutzen der Produkte im Allgemeinen bezieht. Dass ein Produkt in einem Ranking erscheint, bedeutet nicht, dass es das beste Produkt auf dem Markt ist.

6.3.4.    Besonderheiten der Premium-Version 

Der Herausgeber übernimmt keine Haftung für die Nichtverfügbarkeit eines Produkts in der offline zugänglichen Datenbank, die nur einen Teil der Produkte enthält (die am häufigsten gescannten Produkte).

Aus denselben Gründen, aus denen oben dargelegt wurde, dass die Daten über die Produktzusammensetzung ohne Gewähr zur Verfügung stehen, kann der Herausgeber auch nicht die Relevanz, Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen bezüglich der vom Nutzer gewählten „Persönliche Präferenzen“ garantieren. Diese Funktion sollte daher nicht von Personen mit schweren Allergien genutzt werden, die zu schwerwiegenden medizinischen Komplikationen führen können. In jedem Fall obliegt es dem Nutzer, die Zusammensetzung der Produkte direkt auf der Produktverpackung zu prüfen, um sicherzustellen, dass sie keine Zutaten enthalten, gegen die er eine Unverträglichkeit hat oder die er nicht verzehren möchte.

6.4.     Gesetzliche Garantien

Der Kunde (der die Premium-Version abonniert oder Verlagsprodukte kauft) kommt in den Genuss der gesetzlichen Konformitätsgarantie (Artikel L. 217-4 bis L. 217-14 des französischen Verbraucherschutzgesetzes) und der gesetzlichen Garantie für Mängel an der verkauften Sache (Artikel 1641 bis 1649 und 2232 des französischen Zivilgesetzbuches). Um von diesen Garantien Gebrauch zu machen, muss der Nutzer den Herausgeber schriftlich unter der E-Mail- oder Postadresse, die in der Kopfzeile dieses Dokuments angegeben ist, benachrichtigen. 

6.4.1.    Konformitätsgarantie

Der Kunde hat Anspruch auf die gesetzliche Konformitätsgarantie, die in den Artikeln L. 217-4 bis L. 217-14 des französischen Verbraucherschutzgesetzes erwähnt wird.

Aufgrund der gesetzlichen Konformitätsgarantie verpflichtet sich der Herausgeber, ein vertragskonformes Produkt zu liefern und etwaige bei Lieferung vorhandene Konformitätsmängel zu beheben.

Wenn der Kunde den Herausgeber auf der Grundlage der gesetzlichen Konformitätsgarantie in Anspruch nehmen möchte, gilt Folgendes: Der Kunde

• verfügt ab Lieferung des Produkts über eine Frist von zwei (2) Jahren;
• ist berechtigt, zwischen Reparatur oder Umtausch des Produkts zu wählen (wobei die Bestimmungen hinsichtlich der Kosten gemäß Artikel L.217-9 des französischen Verbraucherschutzgesetzes unberührt bleiben, wenn Reparatur und Umtausch unmöglich sind), das Produkt zurückzugeben und sich den Preis erstatten zu lassen oder das Produkt zu behalten und sich einen Teil des Preises erstatten zu lassen;
• ist in den zwei (2) Jahren, die auf die Lieferung des Produkts folgen, von der Beweislast für die Existenz des Konformitätsmangels befreit. 

Die gesetzliche Konformitätsgarantie beeinträchtigt nicht das Recht des Kunden, eine Klage wegen versteckter Mängel gemäß den Artikeln 1641 bis 1649 des französischen Zivilgesetzbuches oder eine andere Klage auf vertraglicher oder außervertraglicher Basis anzustrengen, die ihm gesetzlich zusteht. 

6.4.2.    Garantie gegen versteckte Mängel 

Der Kunde kann beschließen, die Garantie gegen versteckte Mängel der verkauften Sache im Sinne von Artikel 1641 des französischen Zivilgesetzbuches in Anspruch zu nehmen.

Aufgrund der gesetzlichen Garantie für versteckte Mängel ist der Herausgeber verpflichtet, das gekaufte Produkt frei von versteckten Mängeln zu übergeben. Dies sind Mängel, die das Produkt für den Zweck, für den es bestimmt ist, ungeeignet machen oder diesen Zweck so sehr beeinträchtigen, dass der Kunde es nicht erworben oder einen geringeren Preis gezahlt hätte, wenn er davon gewusst hätte.

Wenn der Kunde den Herausgeber auf der Grundlage der gesetzlichen Konformitätsgarantie in Anspruch nehmen möchte, gilt Folgendes: Der Kunde

• hat ab Lieferung des Produkts eine Frist von zwei (2) Jahren;
• hat die Wahl, ob er den vollen Kaufpreis zurückerstattet bekommen, das Produkt gegen ein identisches oder ähnliches Produkt umtauschen (vorbehaltlich der Verfügbarkeit) oder einen Nachlass auf den Kaufpreis erhalten möchte.

Die gesetzliche Garantie gegen versteckte Mängel beeinträchtigt nicht das Recht des Kunden, eine Klage wegen Konformitätsmängeln gemäß den Artikeln L. 217-4 bis L. 217-14 des französischen Verbraucherschutzgesetzes oder eine andere Klage auf vertraglicher oder außervertraglicher Basis anzustrengen, die ihm gesetzlich zusteht.

7.     Geistiges Eigentum

7.1.     Rechte von Yuka

Der Inhalt der Website und der App, die Marke Yuka, die Logos, die Software und Analysemethoden, die Empfehlungsmethoden, die Grafikelemente, die Datenbanken und alle anderen Elemente, aus denen die Website oder die App besteht, sind ausschließliches Eigentum des Herausgebers oder seiner etwaigen Partner.

Wer diese Inhalte kommuniziert, darstellt, reproduziert, verbindet, verbreitet oder weiterverbreitet, wird mit den im französischen Recht (insbesondere dem Urheberrechtsgesetz Code de la propriété intellectuelle, dem Zivilgesetzbuch Code civil und dem Handelsgesetzbuch Code de commerce) vorgesehenen Sanktionen belegt.

Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen implizieren keinerlei Übertragung von Rechten an geistigem Eigentum hinsichtlich der dem Herausgeber gehörenden Elementen zu Gunsten des Nutzers.

Der Herausgeber gewährt dem Nutzer eine nicht-exklusive, widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Website und der App. Diese Lizenz ist streng personengebunden und darf unter keinen Umständen an Dritte abgetreten oder übertragen werden. Die Lizenz wird für die Dauer der Nutzung der Website oder der App gewährt. 

Der Nutzer erhält durch diese Lizenz nicht das Recht, auf den Quellcode zuzugreifen, ihn zu nutzen oder offenzulegen. Der Herausgeber verfügt über die exklusiven Rechte an den Methoden, Algorithmen und Prozessen, die in der Software enthalten sind, sowie an allen damit verbundenen Dokumentationen.

Das Konto jedes Nutzers, der geschützte Inhalte verletzt, kann ohne Vorankündigung und ohne Entschädigung gelöscht werden, ohne dass diese Löschung für ihn einen Schaden darstellt. Die Möglichkeit rechtlicher Schritte des Herausgebers oder seines Bevollmächtigten gegen den Nutzer bleibt hiervon unberührt.

7.2.     Urheberrechte Dritter

Inhaltselemente, die Dritten gehören, wie zum Beispiel (in nicht abschließender Aufzählung) Marken, Logos, Bilder, Fotografien oder Texte sind das exklusive Eigentum ihres Autors und werden als solches durch Urheberrecht, Markenrecht oder jedes andere von den geltenden Gesetzen anerkannte Recht geschützt.

Der Nutzer verpflichtet sich, alle Rechte Dritter, deren Inhalte sich in der App befinden, in vollem Umfang zu respektieren.

Der Nutzer darf die Eigentumsrechte Dritter, deren Inhalte in der App enthalten sind, weder direkt noch indirekt verletzen und diese Inhalte in keiner Weise verwerten.

8.     Kauf der Premium-Version

8.1.     Zum Kauf angebotene Dienstleistungen

Die App existiert in einer Premium-Version mit den in Artikel 3.5 oben beschriebenen Funktionen. Diese kann in den Stores und auf der Website als Jahresabonnement erworben werden.

8.2.     Preise

Die in der App und auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive Mehrwertsteuer zu dem am Tag des Kaufs geltenden Steuersatz. 

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jede Änderung des Mehrwertsteuersatzes auf den Preis der zum Kauf angebotenen Verlagsprodukte sowie der Premium-Version der App umzulegen. Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, seine Preise jederzeit zu ändern. Allerdings ist der Preis, der in der App und auf der Webseite am Tag des Kaufs angegeben ist, der einzige für den Kunden maßgebliche Preis.

8.3.     Zahlungsmittel

8.3.1.    Einkäufe über einen Store

Der Kunde kann die Premium-Version über die App bestellen und die Zahlung mit dem Zahlungsmittel vornehmen, dessen Informationen er dem Store zur Verfügung gestellt hat. 

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die vom Store aus getätigten Käufe den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Stores unterliegen, die im Konfliktfall Vorrang vor den Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Bedingungen haben. 

8.3.2.    Einkäufe über die Website

Der Kunde kann auch über die Webseite eine Bestellung aufgeben, um die Premium-Version der App zu kaufen. Bestellungen, die über die Website getätigt werden, können derzeit nur per Kreditkarte bezahlt werden.

8.3.3.    Gemeinsame Bestimmungen 

Die Zahlungen erfolgen über sichere Transaktionsmethoden, die vom Store oder – im Falle von Bestellungen über die Website – von unabhängigen Dienstleistern zur Verfügung gestellt werden.

8.4.     Lieferung oder Bereitstellung von Einkäufen 

Nach erfolgter Zahlung erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt.

Die Premium-Version der App wird dem Kunden sofort zur Verfügung gestellt. Wird ein über die App gekauftes Gut nicht zur Verfügung gestellt, so hat der Kunde bis zu drei Monate (ab dem Kaufdatum) Zeit zur Reklamation. 

8.5.     Widerrufsrecht 

Gemäß Artikel L. 221-18 des französischen Verbraucherschutzgesetzes verfügt der Verbraucher, der einen Vertrag mittels eines Telekommunikationsmittels abschließt, über eine Widerrufsfrist von vierzehn (14) Tagen ab dem Datum des Empfangs, um seine Bestellung zu widerrufen. Ausgenommen hiervon sind die in Artikel L. 221-28 desselben Gesetzes vorgesehenen Fälle. 

Beim Kauf der Premium-Version kann der Kunde sein Widerrufsrecht gemäß Artikel L.221-28 des französischen Verbraucherschutzgesetzes nicht geltend machen: zum einen, weil die erbrachten Dienstleistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig ausgeführt wurden; zum anderen, weil die Lieferung des digitalen Inhalts ohne materiellen Träger erst nach der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers und nach dessen ausdrücklichem Verzicht auf sein Widerrufsrecht begonnen hat. 

Der Kunde bestätigt, dass er die Nichtanwendbarkeit des Widerrufsrechts für den Kauf der Premium-Version zur Kenntnis genommen hat, an die während des Kaufvorgangs erinnert wird, der einen ausdrücklichen Verzicht des Kunden auf sein Widerrufsrecht voraussetzt.  

8.6.     Kündigung des Abonnements der Premium-Version

Abonnements der Premium-Version werden für einen Zeitraum von einem (1) Jahr ab dem Kaufdatum abgeschlossen. Nach Ablauf der ursprünglichen Laufzeit werden sie automatisch um denselben Zeitraum verlängert, es sei denn, der Nutzer kündigt sein Abonnement spätestens am Tag vor dem Verlängerungstermin.

Das Abo kann auch während der Laufzeit jederzeit durch den Nutzer gekündigt werden, ohne dass dadurch ein Anspruch auf Erstattung entsteht. Der Nutzer hat bis zum Ablauf des Abonnements weiterhin Zugriff auf die Premium-Version.

Der Nutzer kann sein Abo entweder über den Store kündigen, über den er die Premium-Version abonniert hat, oder indem er eine E-Mail an die Kontakt-E-Mail-Adresse (team@yuka.io) sendet.

9.     Allgemeine Bestimmungen

9.1.     Änderung der Allgemeinen Bedingungen

Der Herausgeber behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen jederzeit, auch ohne vorherige Ankündigung, zu ändern. Dem Nutzer wird empfohlen, die Allgemeinen Bedingungen regelmäßig auf der Website zu überprüfen. 

Änderungen werden erst 14 Tage nach der Online-Veröffentlichung wirksam. Wenn der Nutzer den Dienst nach diesem Datum weiterhin nutzt, bedeutet dies, dass er die geänderten Allgemeinen Bedingungen akzeptiert. Wenn der Nutzer diese Änderungen nicht akzeptieren möchte, darf er den Dienst nicht weiter nutzen. Für Anfragen bezüglich einer früheren Version kann sich der Nutzer an den Herausgeber wenden. 

9.2.     Teilbarkeit und Nichtigkeit 

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen sich als ungültig herausstellen oder durch Gesetz, Vorschrift oder rechtskräftige Entscheidung eines zuständigen Gerichts ungültig werden oder für ungültig erklärt werden, so bleiben die anderen Bestimmungen vollständig in Kraft. 

9.3.     Duldung 

Der Nutzer erkennt an, dass er keine Rechte daraus ableiten kann, dass der Herausgeber eine bestimmte Situation duldet. Unterlässt es der Herausgeber, ein Recht oder eine Bestimmung geltend zu machen, so bedeutet dies nicht, dass er darauf verzichtet. 

9.4.     Anwendbares Recht 

Diese Allgemeinen Bedingungen unterliegen französischem Recht. 

Falls jedoch das Recht des Landes, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz hat, Verbraucherschutznormen vorsieht, die für den Nutzer vorteilhafter sind, so haben diese Normen Vorrang vor anderslautenden Bestimmungen der Allgemeinen Bedingungen. 

10.     Streitbeilegung 

Im Falle einer Meinungsverschiedenheit oder eines Streits in Bezug auf die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen, insbesondere deren Gültigkeit, Auslegung, Erfüllung oder Nichterfüllung, verpflichten sich die Parteien, folgende Schritte zur Beilegung des Streits zu befolgen. 

10.1.  Suche nach einer direkten gütlichen Lösung zwischen den Parteien 

Die Parteien vereinbaren, sich vor der Anrufung des zuständigen Gerichts zu treffen und konstruktiv zu diskutieren, um zu einer gütlichen Lösung zu gelangen. 

Sobald eine der beiden Parteien die andere schriftlich über die Streitigkeit oder Meinungsverschiedenheit in Kenntnis gesetzt hat, beginnt die Phase der Suche nach einer direkten Lösung. Diese Phase darf nicht länger als sechzig (60) Tage dauern. 

Der Nutzer oder Kunde kann seine Reklamation an die E-Mail-Adresse team@yuka.io oder per Einschreiben mit Rückschein an folgende Adresse richten: 14 rue de Turbigo, 75001 Paris. 

10.2.  Einschaltung eines Mediators 

10.2.1. Streitigkeiten zwischen dem Herausgeber und einem Kunden, der zugleich Verbraucher ist 

Sind die Parteien nach Ablauf dieser Frist von sechzig (60) Tagen nicht zu einer gütlichen Einigung gelangt, so hat der Kunde, sofern er Verbraucher ist (Verbraucher-Kunde), die Möglichkeit, vor Anrufung des zuständigen Gerichts eine Verbraucher-Schlichtungsstelle anzurufen.

In Frankreich ist die zuständige Schlichtungsstelle (der „Médiateur“) das Centre de médiation et d'arbitrage de Paris (CMAP), dessen Kontaktdaten wie folgt lauten: cmap@cmap.fr 

Wir weisen darauf hin, dass die Zulässigkeitsvoraussetzungen in Artikel L. 612-2 des französischen Verbraucherschutzgesetzes abschließend aufgezählt sind. Damit die Anrufung der Schlichtungsstelle zulässig ist, muss der Kunde insbesondere: 

• nachweisen, dass er zuvor versucht hat, durch eine schriftliche Reklamation gemäß den in Artikel 8.5.1 oben beschriebenen Modalitäten seinen Streit direkt mit der Firma zu lösen;
• es unterlassen, eine andere Schlichtungsstelle oder ein Gericht mit demselben Anliegen zu befassen;
• seinen Antrag bei der Schlichtungsstelle innerhalb eines Zeitraums von weniger als einem Jahr nach seiner schriftlichen Reklamation beim Herausgeber einreichen. 

Die Schlichtungsstelle kann durch Einreichung eines Antrags über ein Online-Formular oder brieflich kontaktiert werden. Wie Sie die Schlichtungsstelle einschalten können, ist auf der Website der Schlichtungsstelle angegeben, die unter folgender Adresse erreichbar ist: https: //www.cmap.fr/la-mediation-de-la-consommation/ 

Kunden mit Wohnsitz in einem anderen Staat der Europäischen Union können sich über die von der Europäischen Kommission eingerichtete Plattform zur Online-Streitbeilegung, die in allen Sprachen der Europäischen Union zur Verfügung steht, unter folgender Adresse an eine Schlichtungsstelle wenden:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/?event=main.home2.show 

Der Herausgeber ist gesetzlich verpflichtet, Verbraucher-Kunden über die Existenz dieser Schlichtungsmechanismen zu unterrichten, die eine gütliche Beilegung von Streitigkeiten ermöglichen. Der Herausgeber behält sich jedoch das Recht vor, ein Schlichtungsverfahren, das von einem Verbraucher-Kunden angestrengt wird, verbindlich anzunehmen oder es abzulehnen. 

10.2.2. Streitigkeiten zwischen dem Herausgeber und einem Nutzer oder Kunden, der kein Verbraucher ist

Falls es den Parteien nach Ablauf dieser Frist von sechzig (60) Tagen nicht gelungen ist, ihre Meinungsverschiedenheiten gütlich beizulegen, vereinbaren der Nutzer oder Kunde ohne Verbrauchereigenschaft und der Herausgeber, die Streitigkeit dem anerkannten Schlichtungszentrum im Wohnsitzland des Nutzers bzw. Kunden ohne Verbrauchereigenschaft vorzulegen, das der Nutzer bzw. Kunde auswählt. Die Schlichtung erfolgt gemäß den Schlichtungsregeln dieses Zentrums durchgeführt. 

Ist Frankreich das Wohnsitzland des Nutzers oder Kunden ohne Verbrauchereigenschaft, so wird die Schlichtung gemäß der Schlichtungsordnung des CMAP durchgeführt, an die die Parteien sich binden.

Der Nutzer oder Kunde ohne Verbrauchereigenschaft wird darauf hingewiesen, dass die Nichteinhaltung dieses Schlichtungsschrittes vor der Anrufung des zuständigen Gerichts die Unzulässigkeit seiner Klage zur Folge hat. 

10.3.  Anrufung des zuständigen Gerichts

Ist es den Parteien nach den beiden vorgenannten Schritten der Phase der Suche nach einer gütlichen Lösung immer noch nicht gelungen, eine Einigung zu erzielen, so steht es ihnen frei, das zuständige Gericht zur Entscheidung ihrer Streitigkeit anzurufen. 

Gemäß Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 vom 12. Dezember 2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen kann der Verbraucher-Kunde entweder das zuständige Gericht in dem Staat anrufen, in dem der Herausgeber seinen Sitz hat (d.h. das Tribunal judiciaire de Paris), oder das zuständige Gericht in dem Staat, in dem er selbst ansässig oder wohnhaft ist. 

Ist der Nutzer oder Kunde jedoch kein Verbraucher im Sinne der oben genannten Verordnung, so ist ausschließlich das Pariser Gericht für die Entscheidung aller Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Allgemeinen Bedingungen und insbesondere ihrer Gültigkeit, Auslegung, Erfüllung oder Nichterfüllung zuständig.